Dr. Carolin Wagner, MdB: „Nie wieder ist jetzt!“ - Antisemitismus keinen Raum geben
„Nie wieder ist jetzt!“ konstatiert die Bundestagsabgeordnete Dr. Carolin Wagner. Die Sozialdemokratin mahnt zum Jahrestag des Gedenkens an die Pogromnacht vom 9. auf den 10. November 1938: „Jetzt ist die Zeit, um in Deutschland entschlossen Haltung zu zeigen und gemeinsam den Anfeindungen entgegenzutreten, denen unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger jüdischen Glaubens in diesen Tagen wieder ausgesetzt sind.“ Erinnerungskultur müsse in allen Schulformen und von Anfang an fest verankert werden, um eigenem und „importiertem“ Antisemitismus keinen Raum zu lassen.
Kritik übt Wagner in diesem Zusammenhang mit dem aktuellen Koalitionsvertrag von CSU und Freien Wählern in Bayern. Für die Sozialdemokratin ist klar: „Wir brauchen mehr Wissen und Verständnis für Demokratie. Als Mittel dafür in 15 Minuten pro Woche an Bayerischen Schulen über das Grundgesetz und unsere Staatsform zu sprechen, wird dem nicht gerecht. CSU und FW sollten sich endlich dran machen, politische Bildung im Unterricht zu stärken.“
Bayern verharre seit fünf Jahren in der Schlussgruppe des Rankings Politische Bildung der Uni Bielefeld, so der Hinweis der Bildungspolitikerin Carolin Wagner. Bayrische Gymnasiastinnen und Gymnasiasten könnten sich erst ab der 10. Klasse mit der politischen Bildung im Fachunterricht beschäftigen. Die Jahrgänge 5 bis 9 würden in Bayern vom Politikunterricht gänzlich ferngehalten. Wagner: „Wir haben in Bayern engagierte Lehrkräfte, denen die demokratische Bildung wirklich am Herzen liegt. Sie haben es verdient, dass diesem Anspruch auch ausreichend Raum gegeben wird. 15 Minuten Verfassungstalk pro Woche sind absolut unzureichend!“
Hintergrund: Nach dem brutalen Hamas-Angriff auf Israel in den Morgenstunden des 7. Oktober 2023 kam es in Deutschland zu tausenden Straftaten. Viele davon bei propalästinensischen Demonstrationen. Die Bundesregierung mit Kanzler Olaf Scholz an der Spitze stellte klar: Die Sicherheit Israels bleibt deutsche Staatsräson. Es gelte in diesen Zeiten umso mehr, Israel zu unterstützen und gleichzeitig einer humanitären Katastrophe und weiteren Destabilisierung der Region entgegenzuwirken. Auch die Bundestagsabgeordnete Dr. Carolin Wagner sagt klar: „Es sind die Aktionen der Hamas, die der palästinensischen Bevölkerung Armut, Not und Leid bringen. Wir stehen fest an der Seite Israels und dulden keinen Antisemitismus. Menschen jüdischen Glaubens müssen angstfrei bei uns leben können. Ich danke daher allen, die in diesen Tagen die Solidarität und Haltung zeigen, die uns aus Deutscher Verantwortung erwächst.“