Über 1.8 Millionen Euro für THW in Stadt und Landkreis Regensburg
Der Zivil- und Katastrophenschutz und insbesondere das Technische Hilfswerk (THW) wurden in den letzten drei Jahren erheblich gestärkt, so die Bilanz der SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Carolin Wagner (SPD) – bundesweit und auch in Stadt und Landkreis Regensburg. Fahrzeuge bzw. Anhänger im Wert von 1.190.500 gingen an den THW Ortsverband Regensburg und im Wert von 275.550 an den OV Laaber. Weitere Fahrzeuge/Anhänger im Wert von 335.000 Euro gingen nach Wörth a.d.Donau.
„Gerade wir in Regensburg wissen, wie wichtig ein gut ausgerüstetes THW beim Kampf gegen die Wassermassen ist“, erklärt die Bundestagsabgeordnete. Ob bei Hochwasserlagen, internationalen Hilfseinsätzen oder im Rahmen der Amtshilfe bei Feuerwehr- und Rettungseinsätzen – „die Männer und Frauen beim THW leisten einen unverzichtbaren Beitrag für unsere Gesellschaft, deshalb war es mir ein zentrales Anliegen, das THW in dieser Legislaturperiode bestmöglich zu fördern“, erklärt Carolin Wagner. „Unser Fokus lag auf besseren Rahmenbedingungen für die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, beim Fuhrpark und bei der Verbesserung der Liegenschaftssituation.“
Bundesweit 1.733 neue Fahrzeuge an die Helfer übergeben
Seit Antritt der SPD-geführten Bundesregierung wurden insgesamt 1.733 Fahrzeuge im Gesamtwert von über 150 Mio. Euro an die THW-Ortsverbände übergeben. Darunter sind unter anderem Gerätekraftwagen, moderne Mannschaftstransporter, Kipper mit Ladekran für Logistik und Bergung, Lkw und zahlreiche Spezialanhänger. Nahezu jeder Ortsverband konnte sich in den letzten drei Jahren über Neuzugänge und Ersatz für alte Fahrzeuge freuen.
Im Sommer 2022 hatte der Haushaltsausschuss des Bundestages auf Antrag der Ampel-Fraktionen 10 Millionen Euro bewilligt, um geländegängige Fahrzeuge für die 66 Regionalbereiche zu beschaffen. Inzwischen wurden sämtliche Fahrzeuge übergeben und damit – als Konsequenz aus der Ahrtal-Katastrophe im Sommer 2021 – unmittelbar die Einsatzfähigkeiten des THW im Bereich Wassergefahren ausgebaut. Zuvor hatte das THW u.a. mit Mitteln aus dem Corona-Konjunkturpaket des damaligen Bundesfinanzministers und heutigen Bundeskanzlers Olaf Scholz in großem Stil neue Fahrzeuge beschaffen können.
„Die SPD setzt sich konsequent dafür ein, dass die frühere ‚Oldtimer-Sammlung‘ unserer Katastrophenschutzbehörden durch einen modernen, leistungsfähigen Fuhrpark ersetzt wird. Beim THW sind wir hier gut vorangekommen. Zusätzlich hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im Haushaltsentwurf 2025 die Mittel zur Beschaffung von Spezialfahrzeugen für den Katastrophenschutz in den Bundesländern auf 83 Mio. Euro pro Jahr mehr als verdoppelt. Für mich ist klar, dass eine neue Regierung zwingend an diesem Kurs festhalten muss, denn die Herausforderungen im Zivil- und Katastrophenschutz werden zunehmen. Auf Unwetter, Hochwasser und Waldbrände müssen wir bestmöglich vorbereitet sein“, betont Dr. Carolin Wagner.
Neue Liegenschaften und Entlastung von Bürokratie
In den letzten drei Jahren hatte sich die SPD-Fraktion im Bundestag erfolgreich für weitere Verbesserungen für das THW und die dort engagierten haupt- und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer eingesetzt. So hat die Bundesregierung auf Forderung des Haushaltsausschusses eine lange erwartete Vereinfachung für Aufträge und Beschaffungen beschlossen: Die Wertgrenze, bis zu der Beschaffungen ohne aufwendiges Vergabeverfahren direkt durchgeführt werden können, wurde von 1.000 Euro zunächst temporär auf 5.000 Euro und seit 1. Januar 2025 auf 15.000 Euro dauerhaft erhöht. „Durch die massive Anhebung der Grenze entfällt künftig viel Bürokratie, das spart Zeit und ist damit eine spürbare Entlastung für die Ehrenamtlichen“, freut sich Wagner. „Auch die Ausstattung des THW haben wir trotz schwieriger finanzieller Rahmenbedingungen gestärkt und insbesondere die Selbstbewirtschaftungsmittel der Ortsverbände, den Bereich Aus- und Fortbildung sowie die Einsatzmittel auf hohem Niveau verstetigt.“
Im Bereich der Liegenschaften hat die Koalition ein wegweisendes THW-Neubauprogramm auf den Weg gebracht: Etwa ein Drittel der THW-Liegenschaften sind in einem sehr schlechten Zustand. Sie sollen in den nächsten Jahren mit hohem Tempo und in serieller Bauweise neu errichtet werden. 100 Millionen hat der Haushaltsausschuss dafür bereits im Haushalt 2022 bereitgestellt. Die Umsetzung der ersten 30 Unterkünfte ist finanziert und hat bereits begonnen, ein Großteil der Projekte soll schon 2026 fertiggestellt werden.
