Erfolg der SPD: „Heizen mit Holz ist auch künftig möglich!“
Der Einsatz von MdB Dr. Carolin Wagner mit der SPD-Fraktion für Änderungen im Entwurf des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) hat Wirkung gezeigt
Heizen mit Holz ist auch künftig in Alt- und Neubauten möglich. Dafür hat sich Dr. Carolin Wagner, MdB mit Nachdruck eingesetzt und so steht es nun auf Betreiben der SPD- Fraktion in dem geänderten Gesetzentwurf zum Gebäudeenergiegesetz (GEG). „Das ist eine gute Nachricht“, so Wagner, die schon seit einem Jahr mit dem Thema befasst ist und verstärkt in den letzten Wochen in Kontakt mit den Waldbäuerinnen und -bauern der Region steht. „Die Waldwirtschaft hat bei uns eine lange und gute Tradition. Unsere Waldbauernfamilien wirtschaften nachhaltig, verantwortungsvoll und generationenbewusst. Ich freue mich daher sehr, dass sich mein Einsatz zusammen mit der SPD-Fraktion gelohnt hat.“
Ursprünglich hatte der Entwurf zur Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) aus dem Bundeswirtschaftsministerium vorgesehen, dass in Neubauten Holz nur 35 Prozent der Energie liefern darf und 65 Prozent aus anderen, Erneuerbaren Energiequellen kommen müssen. Über die Pläne aus dem Ministerium von Robert Habeck wurde in den vergangenen Wochen viel diskutiert. Dutzende von Waldbesitzerinnen und Waldbesitzern baten die Bundesabgeordnete Dr. Carolin Wagner um Unterstützung, sich für Holz als nachhaltige Energiequelle einzusetzen.
„Die Energiequelle vor der Haustüre muss nutzbar bleiben“
Bei Wagner, die selbst familiäre Wurzeln im bayerischen Wald hat, liefen die Waldbauernfamilien mit ihrem Anliegen offene Türen ein. Beim Vor-Ort-Besuch in einem Energiewaldbetrieb und im Biomasseheizwerk Viehhausen betonte die Abgeordnete: „Die Energiewende ist sehr individuell. Eine Energiequelle, die man vor der Haustür hat und die keine langen Wege braucht, darf nicht kategorisch ausgeschlossen werden.“
Dieses Ziel ist nun erreicht: Am gestrigen Dienstag einigte sich die Regierungskoalition auf einen Entwurf, der vorsieht: Heizungen, die mit Holz und Pellets betrieben werden, erfüllen die 65%-Vorgabe für Erneuerbare Energien ausnahmslos. Und: Die Bedingungen zur Erreichung des 65%-Anteils werden einheitlich für Neubau und Bestand überarbeitet. Dieses Gesetz soll in dieser Woche im Bundestag in erster Lesung diskutiert und noch vor der parlamentarischen Sommerpause beschlossen werden.
„Die Wärmewende steht nicht in Frage!“
Dr. Carolin Wagner stellt gleichzeitig klar: „Ein Aufweichen der Klimaziele darf es nicht geben. Wir diskutieren hier nur über den sinnvollen Weg, nicht über die Notwendigkeit und Dringlichkeit der Wärmewende. Wer den Menschen vorgaukelt, man könne wie bisher auf fossile Energieträger setzen, streut den Menschen Sand in die Augen. Denn Gas und Öl werden auf lange Sicht teurer.“
Daher ist ein zweiter, mindestens ebenso wichtiger Aspekt für die Sozialdemokratin: Wohnen und Heizen muss auch für die, die nicht privilegiert sind, bezahlbar bleiben. „Wir werden sicherstellen, dass mehr Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und eine zukunftsfähige Wirtschaft zusammengehen und es ausreichend Unterstützung durch den Staat gibt!“
Der Staat flankiert Maßnahmen mit hoher Förderung
So ist in den Leitplanken der Ampel-Fraktionen zur weiteren Beratung des Gebäudeenergiegesetzes festgehalten, dass Haushalte im Rahmen notwendiger Investitionen nicht überfordert werden dürfen. Deshalb wird es von Seiten des Bundes eine Förderung geben, die aus dem Klima- und Transformationsfonds finanziert wird und die möglichst passgenau die einzelnen Bedürfnislagen und soziale Härten bis in die Mitte der Gesellschaft berücksichtigt. Dr. Carolin Wagner: „Wir wollen niemanden zu etwas verpflichten, das in der jeweiligen Lebenslage nicht stemmbar ist. Darum werden die Ausnahmeregelungen, wie zum Beispiel die Regelung zur 80-Jahres-Grenze, nun überarbeitet und plausibler gestaltet.“