Durchbruch beim THW-Bauprogramm
Gute Nachrichten für das THW Laaber und andere THW-Ortsverbände, die Baumaßnahmen an ihren Einrichtungen angemeldet haben: Alle Projekte aus dem THW Bauprogramm werden als „einfache Baumaßnahme" eingeordnet und die Bedarfsbewilligung durch das Bundesfinanzministerium (BMF) ist nicht erforderlich. „Durch diese Entscheidung von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil wird das gesamte Programm – und voraussichtlich auch viele weitere Baumaßnahmen der Ortsverbände – massiv beschleunigt“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete, die sich für eine Entbürokratisierung der Verfahren eingesetzt hat.
Das THW-Bauprogramm kann nun wie geplant vorangetrieben werden. „Diese Entscheidung ist ein großer Schritt nach vorne für den Zivil- und Bevölkerungsschutz in Deutschland. Sie ermöglicht es uns, die THW-Infrastruktur schnell und effizient zu verbessern und damit die Handlungsfähigkeit des THW in Krisensituationen zu stärken“, erklärt Dr. Wagner.
Die Abgeordnete steht in engem Kontakt mit dem THW-Ortsverband Laaber und hat die gute Nachricht den dortigen Verantwortlichen bereits persönlich übermittelt. „Das ist eine wirklich gute Nachricht für alle, die sich tagtäglich für unsere Sicherheit einsetzen“, so Dr. Wagner weiter.
Durch einen Beschluss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages vom 13. November 2025 wird die Umsetzung der Baumaßnahmen nun als „einfache Baumaßnahme“ behandelt. Diese Änderung vereinfacht den gesamten Prozess erheblich, da keine zusätzlichen Genehmigungen mehr erforderlich sind, sofern das Projektkostenziel von 20 Millionen Euro nicht überschritten wird und die Baumaßnahmen dem standardisierten THW-Musterraumbedarfsplan entsprechen.
„Mit dieser neuen Regelung können wir nun zügig mit der Umsetzung der Bauvorhaben beginnen. Die Beschleunigung der Baumaßnahmen wird uns helfen, das THW optimal auf die Herausforderungen der Zukunft vorzubereiten“, so Dr. Wagner abschließend. „Ich werde auch weiterhin eng mit den Verantwortlichen vor Ort zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass die Baumaßnahmen bedarfsgerecht und schnell umgesetzt werden.“