Dr. Carolin Wagner, MdB, äußert sich zum Förderstopp des Gigabitausbauprogramms der Bundesregierung
Am 19. Oktober 2022 hat das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) den Förderaufruf auf Basis der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ mit Wirkung zum 17. Oktober 2022 für das Jahr 2022 für beendet erklärt. Um etwaig betroffene Kommunen im Stadt- und Landkreis Regensburg zu informieren, äußert sich die Regensburger SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Carolin Wagner zu den Folgen.
Da die für dieses Jahr im Haushalt zur Verfügung gestellten Fördermittel für den Gigabitausbau bereits Mitte Oktober ausgeschöpft sind, hat das BMDV verkündet, dass bis Jahresende keine weiteren Förderanträge mehr gestellt werden können. Die Regensburger Bundestagsabgeordnete Dr. Carolin Wagner, Mitglied im Digitalausschuss, erläutert hierzu: „Für das Jahr 2023 geht es mit der nächsten Förderkulisse weiter. Äußerungen aus der Opposition, die suggerieren, dass die Bundesregierung sich von dem Gigabitausbau verabschieden würde, sind natürlich grober Unfug und Panikmache in den Rathäusern. Natürlich ist es ärgerlich, wenn jetzt fertiggestellte Anträge nicht eingereicht werden können. In 10 Wochen geht es mit den Fördermitteln für 2023 weiter und natürlich können diese Anträge dann auch gestellt werden “, so Wagner.
Wie wichtig der Gasfaserausbau für den Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Regensburg ist, weiß die SPD-Abgeordnete: „Arbeiten, Lernen und Leben in einer Welt 4.0 ist nur möglich, wenn die Datengeschwindigkeit stimmt und man nicht entnervt vor einem Laderädchen am Rechner sitzt“, so Wagner, die derzeit in Berlin dabei ist, sich hinsichtlich kürzlich gestellter Förderanträge, die noch nicht beschieden sind, beim Digitalministerium zu informieren. „Ich rechne mit einer Antwort hierauf in den nächsten Tagen, damit in den Kommunen Klarheit herrscht“, so Wagner. Die neue Förderrichtlinie des Ministeriums wird Anfang November erwartet.
Für die Digitalpolitikerin zeigt die frühe Ausschöpfung der diesjährigen Mittel für den Glasfaserausbau, dass es in Sachen schnelles Internet endlich auch schneller vorangeht in Deutschland.