Carolin Wagner: "Bundespolizei in Waidhaus hat meinen vollen Respekt!"
Wie laufen die verlängerten Grenzkontrollen der Bundespolizei in Waidhaus? Das wollte die Bundestagsabgeordnete Dr. Carolin Wagner (SPD) wissen und hat dafür am Freitag, 4.10., den Beamtinnen und Beamten über die Schulter geblickt. Nach dem gemeinsamen Besuch mit Innenministerin Nancy Faeser im Mai, war dies der zweite Austausch zwischen Inspektionsleiterin Sabine Stein und Wagner, die den Raum Weiden-Neustadt/WN-Tirschenreuth von Uli Grötsch als Betreuungswahlkreis übernommen hat.
Die Kontrollstelle nahe Tschechien ist im Herbst 2023 eingerichtet und nach der EM nochmal bis Mitte März 2025 verlängert worden. Der Verkehr auf der A6 wird innerlandes über einen Parkplatz geleitet und durch Stichproben kontrolliert. Dabei nehmen die Einheiten auch – soweit von den Kapazitäten her möglich – die Bundesstraße neben der Autobahn in den Blick, um Ausweichbewegungen von Schleusern vorzubeugen. „Die Beamtinnen und Beamten haben meinen vollen Respekt, sie machen einen anstrengenden Job und stehen bei Wind und Wetter stundenlang draußen“, so Wagner: „Spürhunde und technische Geräte zur Schnellerfassung von Personen auf Ladeflächen sind wichtig für die Arbeit vor Ort. Ich werde mich bei der Innenministerin dafür einsetzen, dass unsere Bundesbeamten in Waidhaus bei der Bekämpfung von Schleuser-Kriminalität auch adäquat ausgestattet werden.“
Im Anschluss traf sich die Sozialdemokratin mit einer Delegation des SPD Ortsvereins Waidhaus, darunter auch Mitglieder des Marktgemeinderats. Der Grenzort in dem strukturschwachen Gebiet hat eine ganze Reihe von Herausforderungen zu stemmen. Die Grenzkontrolle selbst werde von den Anliegern als positiv wahrgenommen, trotz der Beeinträchtigung durch die ausfallende Waidhauser Autobahnauffahrt. Wichtig sei, dass die Arbeitspendler von und nach Tschechien gut rüberkämen – dies funktioniere aber. Weitere Themen waren Bürokratieabbau, Landwirtschaft und Tierschutznovelle, Asylbewerber-Unterbringung, Breitbandausbau und andere Infrastruktur-Belange der Marktgemeinde.
