Bürgermeistertour: Halt in Wenzenbach bei Bürgermeister Sebastian Koch
Im Rahmen meiner Bürgermeisterinnentour bin ich zu Gast bei allen Bürgermeisterinnen im Wahlkreis Regensburg. Einen ausführlichen Bericht über jeden Besuch finden Sie auf Facebook und Instagram.
Wir müssen mit der Digitalisierung schnell vorankommen und ein möglichst lückenloser Breitbandausbau spielt dabei eine zentrale Rolle. Gut, wenn da eine Kommune kräftig mit anschiebt wie in Wenzenbach. Und gut, wenn die Förderung gesichert und mit der R-KOM ein verlässlicher Ausbau-Partner vor Ort ist. Trotzdem können aufwändig vorbereitete Projekte scheitern, wenn nicht alle mitziehen. Bürgermeister Sebastian Koch hat mir den Fall am Mittwoch bei meinem Vor-Ort-Besuch geschildert, wo es nicht gelingt, in der Nähe von Gonnersdorf zwölf Höfe anzuschließen, nachdem die Verhandlungen mit einem Grundstückseigner über Grunddienstbarkeiten oder Gestattungsverträge ins Leere laufen. Auch über den § 134 des Telekommunikationsgesetzes (TKG), der die Duldungspflicht für Grundstückseigentümer regelt, haben wir gesprochen. Hier scheint das Gesetz trotz Novelle vom Dezember 2021 Detailfragen noch nicht klar genug zu regeln. Diese Anregung nehme ich mit nach Berlin in den Ausschuss für Digitales. Auch über Möglichkeiten zu alternativen Verlegetechniken bin ich mit meinen Fachkolleginnen und -kollegen im Austausch. Bis zum Sommer werden wir mit der Gigabit-Strategie eine Handhabe vorlegen, die den Ausbau digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze nochmals deutlich erleichtert.