Betriebsrätekonferenz der SPD-Landesgruppe
Am Montag trafen sich auf Einladung der SPD-Landesgruppe Bayern die bayerischen Betriebsräte zu einem Austausch. Nach Vorträgen des Ökonomen Patrick Kaczmarczyk, des Bezirksleiters der IG Metall Bayern, Horst Ott, und der IG-Metall-Justiziarin Johanna Wenckebach diskutierten Betriebsräte mit den bayerischen SPD-Abgeordneten über die nötigen Weichenstellungen für den Industriestandort Bayern, über Konjunkturpolitik und eine gerechtere Arbeitswelt.
Carolin Wagner, SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Landesgruppe Bayern, betonte: „Es ist und bleibt die SPD, die den Austausch mit den Beschäftigten in diesem Land sucht. Es geht um Sicherheit und um Gerechtigkeit für all diejenigen, die jeden Tag ackern und arbeiten. Auch deswegen ist der Austausch mit den Betriebsrätinnen und Betriebsräten so wichtig!“
Wagner machte aber auch deutlich, dass sich immer mehr Arbeitgeber dem Modell der gelebten Sozialpartnerschaft entziehen. Jede fünfte Betriebsratsgründung werde verhindert und die Tarifbindung sei seit Jahren rückläufig: „Es ist auch die Aufgabe der SPD-Bundestagsfraktion, diese Herausforderungen zu meistern. Das Bundestariftreuegesetz zur Stärkung der Tarifbindung beraten wir derzeit im Bundestag. Denn dort, wo Tariflöhne gezahlt werden, geht es den Beschäftigten besser! Wir planen außerdem eine Weiterentwicklung der betrieblichen Mitbestimmung, um die Kolleginnen und Kollegen in den Betrieben zu stärken.“ Aus Regensburg waren die Betriebs- und Personalräte Johann Dechant (Infineon), Josef Linzmeier (Deutsche Post AG) und Josef Weitzer (Krones) der Einladung gefolgt.
