AfD-Abgeordnete verlieren Wahlen zu Ausschussvorsitzenden
Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche die Vorsitzenden der Fachausschüsse gewählt. Alle Kandidatinnen und Kandidaten der AfD sind dabei durchgefallen. Dazu äußert sich die Regensburger SPD Bundestagsabgeordnete Dr. Carolin Wagner wie folgt:
„Wir tragen im Bundestag Verantwortung dafür, dass unsere Freiheit vor Verfassungsfeinden geschützt wird. Wer unsere demokratische Grundordnung abschaffen will und zielgerichtet die parlamentarischen Verfahren torpediert und lächerlich macht, gehört nicht in zentrale Positionen des Parlaments!
Wie jede Fraktion im Deutschen Bundestag, darf auch die AfD-Fraktion Ausschussvorsitzende zur Wahl stellen. Das ist ihr demokratisches Recht. In einer demokratischen Wahl gilt aber auch: Für den Vorsitz wird gewählt, wer die meisten Stimmen auf sich vereinigen kann. Das ist den Kandidierenden der AfD ganz offensichtlich nicht gelungen.“